hartz_iv_stasi_panorama.jpgStasi-Methoden beim Job-Center!

Berlin: In einem 7:25 Minuten langen Beitrag vom 5.6.2008 recherchierte die panorama -Redaktion die Statsi-Metoden der Job-Center (auch Arge genannt). Ziel der Hausbesuche und Observationen war es Umstände zu finden, die dem Leistungsanspruch widersprechen könnten. Ein Betroffener hatte bei einem unangemeldeten Besuch den Arge-Mitarbeiter nicht in seine Wohnung gelassen. Nachdem er sein Grundrecht ...

Weiterlesen: panorama-Beitrag: Staat observiert Hartz-IV-Empfänger

Der Trend bleibt ungebrochen!

Berlin: Nach einem Bericht der Berliner Zeitung konnten die Dax Konzerne (die 30 umsatzstärksten Unternemen an der Frankfurter Börse) ihre Gewinne im Jahr 2007 um 18% steigern. Insbesondere würde diese Entwicklung, den steigenden Energiekosten und der Finanzkriese zum trotz, durch die niedrigen Löhne in Deutschland gespeist werden.

Weiterlesen: Steigende Gewinne - sinkende Löhne:

kpi_rumungsversuch2.jpgAngriffe auf Köpi in der Nacht zum 1. Juni!

Berlin: Die Tage für autonome Freiräume machen weiter Schlagzeilen. Nach einer versuchten Besetzung eines leerstehenden Hauses am Michaelkirchplatz, das gerade von der Dienstleistungsgewerkschaft verdi an eine Luxussanierungsfirma verkauft wurde, Dutzende von abgebrannten Autos und umgeworfene Tische in Nobelrestaurants in Mitte (gegen festgenommene Personen ...

Weiterlesen: Aktionstage für Freiräume:

Verräter sollten schweigen!
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Berlin: "Die Schere zwischen Arm und Reich hat sich weiter geöffnet", beklagte Bundesarbeitsminister Scholz (monatliches Einkommen ca. 13.000 Euro). Nach dem neuen, heute von der Bundesregierung veröffentlichten Armuts- und Reichtumsbericht ist gut jeder Vierte hierzulande von Armut betroffen und kann aus eigener Kraft als Alleinlebender nicht mehr als 781 Euro netto (60 % des mittleren Einkommens nach Definition der EU) verdienen. Als reich hingegen gelten diejenigen, die als Alleinstehende mehr als 3.418 Euro zur Verfügung haben. Scholz vergießt im BILD-Interview weitere Schleimtränen: "Die Einkünfte der Reichen sind gewachsen; dagegen sinken die Einkommen im unteren Bereich leicht, im mittleren stagnieren sie" und besonders bedrückend sei für ihn, dass immer mehr Menschen arbeiten und trotzdem arm sind. Ach Gott... wie rührend, Herr Bundesarbeitsminister!

Weiterlesen: Kommentar zum neuen Armuts- und Reichtumsbericht:

npd_8._mai.jpgMilitante Neonazis als „Andersdenkende“ unter Demokratieschutz!

Berlin: Am 17. Juli 1932 marschierten 7000 SA- und SS-Leute, teilweise extra aus Schleswig Holstein angereist, durch das traditionell linke Arbeiterviertel von Altona. Die Lage eskalierte. Die Polizei und KPD-Anhänger lieferten sich Schießereien, die Nazis drangen in Häuser ein. Am Ende des „Blutsonntags“ waren 18 Menschen tot. Fast 76 Jahre später am 1. Mai 2008 kamen ...

Weiterlesen: Nachtrag zum 1. Mai in Hamburg: